Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen Thomas Reinhardt, Heinrich-Franck-Str. 4, 06112 Halle (Saale) und dem Kunden (im Folgenden: Kunde), wie auch deren Rechtsnachfolger.
(2) Thomas Reinhardt erbringt Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur dann Vertragsbestandteil und wirksam, wenn Thomas Reinhardt sie in ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot
(1) Informationen über den Betreiber dieses Shops sind über den Link "Impressum" ersichtlich.
(2) Für die in diesem Shop angebotenen Artikel und die Ausgestaltung dieses Shops insgesamt ist Thomas Reinhardt verantwortlich.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Warenlieferungsvertrages ab. Im Falle der Annahme dieses Angebots versendet Thomas Reinhardt an den Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
(2) Thomas Reinhardt behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen, insbesondere wenn diese fehlerhaft erscheinen.
(3) Aufträge und Lieferadressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden nicht angenommen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden zurück überwiesen.
§ 4 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb von Deutschland.
(2) Geliefert wird durch einen von Thomas Reinhardt gewählten Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert bzw. Bildformat abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise werden im (nicht leeren) Warenkorb angezeigt.
(3) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von vier Wochen. In der Regel wird die Ware innerhalb von zwei Wochen versandt.
(4) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (3) genannten Frist von vier Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet Thomas Reinhardt den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.
(5) Ein Anspruch des Kunden auf Schadenersatz, wegen Verzögerung der Leistung (§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit Thomas Reinhardt bezüglich der Verzögerung weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
(6) Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird ggf. zurück erstattet.
§ 5 Preise
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten 19% Mehrwertsteuer.
(2) Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und vom Bildformat abhängig sein kann.
§ 6 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse.
(2) Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug fällig.
(3) Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt, ist Thomas Reinhardt berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
(4) Entstehen Thomas Reinhardt aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
§ 7 Gewährleistung
(1) Angaben, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. Thomas Reinhardt übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Thomas Reinhardt haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
§ 9 Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, den mit Thomas Reinhardt abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an Thomas Reinhardt zu erfolgen.
(2) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden.
(3) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch ein Paket versandt werden kann. Diese Rücksendung erfolgt auf Kosten von Thomas Reinhardt. Der Kunde ist verpflichtet, eine Versandmethode zu wählen, die unnötige Kosten vermeidet. Entweder sind die Versandkosten zunächst vom Käufer auszulegen und werden im Nachhinein von Thomas Reinhardt erstattet oder Thomas Reinhardt überweist auf Anfrage des Kunden die Portokosten vorab. Unterschreitet eine Bestellung einen Bruttopreis von 40,- €, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.
(4) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.
(5) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe § 7 Gewährleistung).
§ 10 Datenschutz
(1) Thomas Reinhardt verwendet alle vom Kunden mitgeteilten Daten (zum Beispiel Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer…) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zu Abrechnungszwecken.
(3) Sämtliche übermittelte personenbezogene Daten des Kunden werden ohne die schriftliche Einwilligung des Kunden nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses auf Grund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.
§ 11 Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Regelung ersetzt.
Stand 01/2013
